Bergbauminister unter Druck; laut LPM steht er scheinbar über dem Gesetz

Der LPM-Abgeordnete Henny Seibeb hat Bergbauminister Tim Alweendo Vetternwirtschaft vorgeworfen. In einer schriftlichen Bekanntmachung einer Anfrage stellte Seibeb die Position von Alweendo infrage. Hintergrund ist die mehrfache Verlängerung einer Explorationslizenz an das Unternehmen Zambezi Exploration. Dies geschah stets nach Ablauf der Frist, wodurch eine Verlängerung eigentlich unmöglich war. Zwischendurch wurden sogar vom Minister die Bedingungen der Lizenz geändert, um dem Unternehmen erneut Zeit für das Vorlegen einer Bankbürgschaft zu geben. Dies sei aber auch nach fast einem Jahr nicht geschehen. Seibeb bezichtigt Alweendo scheinbar über dem Gesetz zu stehen. Weder könne etwas Abgelaufenes verlängert werden, noch habe der Minister das Recht, einen bestehenden Vertrag zu ändern. Es sei eine klare Bevorzugung von Zambezi Exploration.